89. Sitzung vom 6. März 2024

Teil 1 von 2 | Publiziert in Plenarsitzungen
  1. Aktuelle Debatte
    Carbon Capture and Storage – Wann machen die Grünen den Weg frei für wirksamen Klimaschutz im Land?
    beantragt von der Fraktion der FDP/DVP
     
  2. Aktuelle Debatte
    Grünes Wirtschaftswunder erleben – Deindustrialisierung in vollem Gange
    beantragt von der Fraktion der AfD
     
  3. Beschlussempfehlung und Bericht des Ständigen Ausschusses zu der Mitteilung der Landesregierung vom 30. Januar 2024
    – Information über Staatsvertragsentwürfe;
    hier: Fünfter Staatsvertrag zur Änderung medienrechtlicher Staatsverträge (Fünfter Medienänderungsstaatsvertrag)
    Drucksachen 17/6163, 17/6314

    Berichterstattung: Ayla Cataltepe MdL
     
  4. Zweite Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung
    – Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2019/1937 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. Oktober 2019 zum Schutz von Personen, die Verstöße gegen das Unionsrecht melden, und des Hinweisgeberschutzgesetzes
    Drucksache 17/6014

    Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen
    Drucksache 17/6265

    Berichterstattung: Christian Gehring MdL
Anhänge
Tagesordnung378.96 KB