56. Sitzung vom 1. Februar 2023

Teil 1 von 2 | Publiziert in Plenarsitzungen
  1. Antrag der Fraktion der SPD und Stellungnahme des Ministeriums für Kultus, Jugend und Sport
    – Kostenmodelle für den Ausbau des neunjährigen Gymnasiums im Rahmen einer gesetzlichen Wahlfreiheit zwischen G 8 und G 9
    Drucksache 17/3337 (Geänderte Fassung)
     
  2. Antrag der Fraktion der FDP/DVP und Stellungnahme des Ministeriums des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen
    – Rolle der Empfehlungen des Rates für deutsche Rechtschreibung hinsichtlich des Amtlichen Regelwerks der deutschen Rechtschreibung hinsichtlich der anwendungsbezogenen Empfehlungen und/oder Richtlinien zur Nutzung der deutschen Sprache in Landesbehörden und Ministerien
    Drucksache 17/3244
     
  3. Zweite Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung
    – Gesetz zu dem Staatsvertrag über die Errichtung und den Betrieb des elektronischen Gesundheitsberuferegisters als gemeinsame Stelle der Länder zur Ausgabe elektronischer Heilberufs- und Berufsausweise sowie zur Herausgabe der Komponenten zur Authentifizierung von Leistungserbringerinstitutionen
    Drucksache 17/3531

    Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Integration
    Drucksache 17/3980

    Berichterstattung: Dr. Dorothea Kliche-Behnke MdL
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