137. Sitzung vom 10. Dezember 2025

  1. Aktuelle Debatte
    – Grün-Schwarz versetzungsgefährdet: Jetzt sind die Lehrer schuld?!
    beantragt von der Fraktion der SPD
     
  2. Aktuelle Debatte
    – Leistungsabfall, Lehrermangel, Strukturchaos – Kretschmanns Bildungsbilanz nach 15 Jahren Regierungsverantwortung
    beantragt von der Fraktion der FDP/DVP
     
  3. Zweite Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung
    – Gesetz zur Änderung schulgesetzlicher Regelungen
    Drucksache 17/9653

    Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Kultus, Jugend und Sport
    Drucksache 17/9877

    Berichterstattung: Dr. Timm Kern MdL
     
  4. Zweite Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktion GRÜNE und der Fraktion der CDU
    – Gesetz über die ergänzende Förderung von Schulbau-, Ganztagsbau- und Schulsanierungsmaßnahmen kommunaler Schulträger mit hohem Auswärtigenanteil (Schulbau-Ergänzungsförderungsgesetz – SchbEFöG)
    Drucksache 17/9705

    Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Kultus, Jugend und Sport
    Drucksache 17/9876

    Berichterstattung: Dr. Stefan Fulst-Blei MdL