105. Sitzung vom 10. Oktober 2024

Teil 2 von 2 | Publiziert in Plenarsitzungen
  1. Fragestunde
    Drucksache 17/7177
     
  2. Erste Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung
    – Fünftes Gesetz zur Änderung hochschulrechtlicher Vorschriften (Fünftes Hochschulrechtsänderungsgesetz – 5. HRÄG)
    Drucksache 17/7471
     
  3. Wahl von Mitgliedern des Kuratoriums der Landeszentrale für politische Bildung
    auf Vorschlag der Fraktion der AfD
     
  4. Wahl der parlamentarischen Mitglieder Baden-Württembergs in den Oberrheinrat
    hier: Wahl der stellvertretenden Mitglieder auf Vorschlag der Fraktion der AfD
     
  5. Antrag der Fraktion der AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Kultus, Jugend und Sport
    – Beschaffenheit der Abituraufgaben im Fach Mathematik
    Drucksache 17/3272
     
  6. a) Beschlussempfehlung und Bericht des Ständigen Ausschusses zu der Mitteilung des Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit vom 31. Januar 2024
    – 39. Datenschutz-Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Baden-Württemberg für das Jahr 2023
    Drucksachen 17/6100, 17/6927

    Berichterstattung: Jonas Weber MdL

    b) Beschlussempfehlung und Bericht des Ständigen Ausschusses zu der Mitteilung des Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Baden-Württemberg vom 11. März 2024
    – 4. Informationsfreiheits-Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Baden-Württemberg für die Jahre 2022/2023
    Drucksachen 17/6300, 17/7485

    Berichterstattung: Thomas Hentschel MdL
Anhänge
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